»Es ist traurig, dass die Bürgerinnen und Bürger Singens immer noch in der Rolle des Zuschauers gesehen werden«, äußert sich Andreas Bergholz, Beisitzer im Kreisverband Konstanz der Piraten. »Dass man sie erst in der letzten Runde des Pokers um die Klinikfusion befragen will, hinterlässt einen faden Beigeschmack«, so Bergholz weiter.

Die Piraten fordern, dass Bürgerbegehren und andere Elemente der direkten Demokratie frühzeitig in politische Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Dazu gehört es, die Sachlage im Allgemeinen und die Argumente und Gegenargumente im Speziellen, in offener, transparenter und verständlicher Art und Weise den Bürgerinnen und Bürgern zugänglich zu machen.

Die Konstanzer Piraten begrüßen den angestrebten Bürgerentscheid über die Zukunft des Singener und Konstanzer Krankenhauses grundsätzlich. Sie kritisieren jedoch die ihrer Auffassung nach unlauteren Motive dahinter. Nachdem Kritiker der Klinikfusion im Gemeinderat Singen unterlagen, möchten diese nun die Bürgerinnen und Bürger vor den parteipolitischen Karren spannen. Es drängt sich der Eindruck auf, dass hier ein eigentlich sinnvolles Element der direkten Demokratie als reines Protestinstrument gegen eine Niederlage im repräsentativ-demokratischen Prozess missbraucht wird. Wären die Kritiker der Klinikfusion an echter bürgerlicher Mitbestimmung interessiert, hätten sie einen Bürgerentscheid schon viel früher anstreben, und in die politische Entscheidungsfindung einbinden, müssen.

Die Piraten des Kreisverband Konstanz sind jedoch zuversichtlich, dass die Singener den politischen Winkelzug der Klinikfusionskritiker durchschauen und sich informieren werden.

Parteitage der Piratenpartei sind öffentlich und Protokolle sind für alle frei verfügbar. Anders als andere Parteien kennt die Piratenpartei kein Delegiertensystem, alle Mitglieder sind voll stimmberechtigt und in jedes Amt wählbar. Diesen transparenten und basisdemokratischen Ansatz sehen die Piraten als Zukunft der Politik an.

Der Kreisverband Konstanz lädt alle Interessierten zum Besuch der Mitgliederversammlung ein. Nähere Informationen wie die aktuelle Fassung der Tagesordnung und sämtliche Anträge sind im Internet verfügbar.

Dabei ist völlig offen, ob die 22-jährige Vorsitzende des saarländischen Landesverbands Jasmin Maurer selbst in den Landtag einzieht. Die aktuellen Umfragen taxieren die PIRATEN auf 6,0 Prozent. Bleibt es dabei, könnte die Spitzenkandidatin der Landesliste den Einzug knapp verpassen. Grund dafür ist das im Saarland verwendete Sitzzuteilungsverfahren nach D’Hondt.
Jasmin Maurer gibt sich trotzdem gelassen: »Wichtig ist nicht, ob ich persönlich im Landtag lande. Unsere Ideen von Demokratie, Bürgerrechten und Transparenz stehen im Mittelpunkt. Für mich zählen Themen statt Köpfe und jede Stimme für diesen Politikansatz ist am Sonntag gefragt.«

Fünf Jahre nach ihrer Gründung und den ersten Erfolgen bei der Bundestagswahl sowie bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin liegt somit ein weiteres Etappenziel der jungen Partei in greifbarer Nähe. Doch die Piratenpartei hat auch bereits die nächsten Wahlen vor Augen: Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfahlen.

Die Konstanzer Piraten, wie auch Neu-Pirat Kreisrat Michael Krause, werden den ersten Hochrechnungen aus Saarbrücken am Sonntag, 25. März 2012, ab 17:00 Uhr, in der Brasserie Chez Leon, in der Zollernstr. 1 (am Fischmarkt) in Konstanz entgegenfiebern. Gäste und Presse sind herzlich willkommen.

Krause besuchte in der Vergangenheit mehrere Treffen der PIRATEN, bei denen intensive Gespräche über die Politik im Landkreis geführt wurden. Der Kreisrat und die Konstanzer Piraten haben so bereits einen guten Eindruck voneinander gewonnen.

»Wir freuen uns auf spannende Gespräche und den Austausch mit dem Kreisrat«, begrüßt Martin Rudel, Vorsitzender im Kreisverband Konstanz der Piraten, den neuen Mitstreiter. »Zusammen mit Michael haben wir jetzt die Möglichkeit, die Politik im Landkreis schon vor den Kommunalwahlen 2014 aktiv mitzugestalten.«

Ähnlich äußert sich Ute Hauth, stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei Baden-Württemberg: »Wir freuen uns sehr darüber, dass Michael Krause bei uns anheuert. Sein Wechsel ist die logische Konsequenz seines piratigen Politikstils, mit dem er bereits zur Landtagswahl 2011 in Erscheinung getreten ist.«

In einer persönlichen Erklärung [2] sagte Krause: »Die Piratenpartei bietet für mich nun eine politische Alternative. Auch steht sie für ein Mehr an Demokratie und sozialer Gerechtigkeit. Meine Erwartungen an die PIRATEN sind sicherlich groß. Ich erwarte eine offene Partei, die auf die Bürger zugeht, und die sich in die politische Gestaltung einmischt.«

Nach dem Übertritt des Gemeinderates Uwe Maiter in Heidenheim [1] ist Krause bereits das zweite Mitglied der Piratenpartei in einem baden-württembergischen Kommunalparlament.

[1] http://www.piratenpartei-bw.de/2011/02/16/fdp-gemeinderat-tritt-der-piratenpartei-bei/

[2] http://www.michael-krause-dielinke.lima-city.de/?p=1311

Wegen Serverproblemen auf der Seite unter [2], hier der Text dazu, wie er auch an die Presse verteilt wurde:

Hiermit möchte ich Sie über das Ende meiner Mitgliedschaft in der Partei Die Linke informieren.

Zukünftig werde ich mich für die Piratenpartei engagieren.

Meine Entscheidung die Linke nach 15 Jahren zu verlassen ist mir nicht leicht gefallen. Aber meinen  politischen Anforderungen an eine Partei ist die Linke im Landkreis  Konstanz leider nicht gerecht geworden. Trotz vieler Versuche der Linken  im Landkreis Konstanz entsprechende Impulse zu geben, hat sich für mich nicht wirklich viel verändert.

Ich sehe die Linke weiterhin als eine wichtige Partei in Deutschland an. Gerade wenn es um Demokratie und ein Mehr an sozialer Gerechtigkeit geht. Keine der 4 großen Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne) in  Deutschland vertritt diese Punkte so ehrlich und konsequent wie die  Linke.

Der Linken wünsche ich für die Zukunft alles Gute und das Sie im Landkreis Konstanz Ihren Weg findet.

Die  Piratenpartei bietet für mich nun eine politische Alternative. Auch Sie steht für ein Mehr an Demokratie und sozialer Gerechtigkeit. Meine  Erwartungen an die Piraten sind sicherlich groß. Ich erwarte eine offene Partei die auf die Bürger zugeht und die sich in die politische  Gestaltung einmischt. Gerade als Kreisrat ist es mir wichtig, die unterschiedlichsten Meinungen und Positionen in meine Entscheidungen einfließen zu lassen.

Ich möchte mich bei denen entschuldigen, die sich durch meine Entscheidung verletzt fühlen. Für mich sind aber meine politischen Inhalte nicht an eine Partei gebunden. Aus diesem Grund sollte sich jeder selbst hinterfragen, mit welchen politischen Partnern er zusammenarbeitet um am besten für seine Ziele zu kämpfen. Für mich ist es eben im Landkreis Konstanz eher die Piratenpartei.

Michael Krause, Kreisrat

Stellvertretende Vorsitzende wurde die bisherige Beisitzerin Ute Hauth, die als einziges Mitglied des alten Vorstands erneut antrat, mit ca. 60 Prozent der Stimmen. Die Diplom-Informatikerin (FH) aus Konstanz möchte weiterhin insbesondere die Kommunikation der Piraten innerhalb des Landesverbands verbessern.

“Wir möchten wissen, was die Menschen wollen, gute und respektvolle Kommunikation muss deshalb bei uns selbst anfangen.”, sagte Ute Hauth.

Ute Hauth war 2009 Gründungsmitglied des Piratentreffs und heutigen Kreisverbands Konstanz. Zur Landtagswahl in Baden Württemberg 2011 kandidierte sie im Wahlkreis Konstanz für die Piratenpartei. Vor ihrer Wahl zur Beisitzerin des Landesvorstands am 04. Juni 2011 war Ute Hauth Stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbands Konstanz.

Bei der Wahl zum Vorsitzenden setzte sich der bisherige Vorsitzende des Kreisverbands Rastatt/Baden-Baden Lars Pallasch aus Bühl mit ebenfalls etwa 60 Prozent der Stimmen durch. Der 35-jährige verheiratete Familienvater und Informatiker ist Head of Business Development bei einem Karlsruher Technologieunternehmen. In seiner Rede forderte er vom kommenden Landesvorstand mehr Engagement im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit sowie der Mitgliedermotivation. Er fand lobende Worte für die Arbeit des scheidenden Vorstands, mahnte aber die Mitglieder zu vermehrter Mitarbeit.

Als Schatzmeister wurde Christoph Schönfeld, 27-jähriger CNC-Dreher aus Burladingen bei Balingen, mit 84 Prozent der Stimmen gewählt.

Gegen vier weitere Kandidaten setzte sich Martin Lange mit einem Ergebnis von 73 Prozent bei der Wahl zum Politischen Geschäftsführer durch. Der 27-jährige Physikstudent will das politische Programm der Partei in konkrete Forderungen gießen. Diese sollen basisdemokratisch in Arbeitsgemeinschaften entwickelt werden.

Neuer Generalsekretär wurde Christian Schwarz, Software-Entwickler aus Karlsruhe. Er bekam 90% der Stimmen und will sich vor allem mit der Umstellung der internen Mitgliederverwaltung auf ein neues Softwaresystem beschäftigen.

Der 30-jährige Krankenpfleger Marco Geupert aus Heidenheim bekam bei der Wahl zum Beisitzer 83 Prozent der Stimmen. Sebastian Staudenmaier, 21-jähriger Informatikstudent aus Schwäbisch Gmünd und bisheriger Ersatzrichter am Landesschiedsgericht, wurde mit 51 Prozent der Stimmen ebenfalls zum Beisitzer gewählt.

Der gesamte Landesparteitag wurde von Matthias Schumacher in Gebärdensprache begleitet und in einem separaten Videostream online übertragen. Auf diese Weise konnten die Barrierefreiheit gewährleistet und viele Bürger erreicht werden. Der Berliner übernahm diese Aufgabe bereits beim CSD 2009 und 2011 in Konstanz.

Die Piraten im Kreis Konstanz verabscheuen jede Form von Intoleranz und Diskriminierung.

“Rassismus und kulturell begründete Diskriminierung sind nach wie vor ein gravierendes Problem, das dem friedlichen Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft im Wege steht. Gewalt und Einschüchterung aufgrund der Herkunft, Religion oder Kultur sind in jedem Fall inakzeptabel. Darum muss Rassismus und Ausländerfeindlichkeit jeder Form entschieden entgegengetreten werden, ebenso wie anderen Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.”, das Parteiprogramm bezieht hierzu klar Stellung.

Der Kreisverband der Piratenpartei fordert die Klärung der Geschehnisse und eine Stellungnahme der Stadt Konstanz, der Parteien und der Vereinigten Konstanzer Narrengesellschaften und erwarten eine klare Distanzierung.

Kommunalpolitik ist ein wichtiger Bestandteil unseres politischen Systems. Diesen Bereich der Politik bekommen die Bürger am ehesten mit. Sei es nun die Privatisierung von Krankenhäusern, der Bau von Straßen und anderen Projekte vor Ort. Dennoch stellen wir fest, dass sich viele Menschen nicht für Kommunalpolitik interessieren oder nur, beziehungsweise erst, wenn es sie gerade direkt betrifft. Gerade Sie als Mandatsträger wissen das gut und besser als wir.

Nun stellt sich die Frage: Wie kann man Kommunalpolitik verständlicher gestalten und die Bürger besser über dieses wichtige Themenfeld informieren?
Das Internet-Portal www.abgeordnetenwatch.de leistet hier einen großen Beitrag, Politik und Bürger zusammenzuführen. Das Portal bietet eine einfache Möglichkeit Fragen an die Mandatsträger zu stellen. Öffentlich und für jedermann einseh- und nachvollziehbar. Wir Bürger im Landkreis Konstanz können bisher EU-, Bundestags- und Landtagsabgeordnete befragen. Auch vor den Wahlen, als Kandidatenbefragung, konnte man diesen Dienst bisher nutzen. Es funktioniert sehr gut. Die Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Konstanz Frau Homburger (FDP) und Herr Jung (CDU) nutzen diese Möglichkeit bereits. Auch der Landtagsabgeordnete Herr Lehmann (Bündnis90/Die Grünen) und Herr Storz (SPD) nutzen diese Plattform um Bürgerfragen zu beantworten. Abgeordnetenwatch will, nachdem immer mehr Landesparlamente angeboten werden, nun auch verstärkt auf Kommunen zugehen. Viele Kreis-, Stadt- sowie Gemeinderäte sind schon dabei.

Wir bitten Sie deshalb dieses Portal auch für den Gemeinderat der Städte Konstanz und Singen, sowie den Kreistag zu etablieren. Dafür brauchen Sie und Ihre Kollegen lediglich eine E-Mail-Adresse. Außerdem muss Abgeordnetenwatch den Namen, die Partei und das Geburtsdatum der Mandatsträger wissen. Weitere Angaben können Sie und ihre Kollegen selbst machen. Auch ein Foto können Sie hochladen.
Das Projekt ist sowohl für Sie als Mandatsträger, als auch für die Bürger kostenlos nutzbar und wird über Spenden finanziert. Wir hoffen, dass wir Ihr Interesse an dem Projekt geweckt haben und stellen uns für die Umsetzung und Fragen gerne zur Verfügung.

Hinweis: Die Original-Briefe sind hier als PDF zu finden: brief_abgeordnetenwatch_kreistag und brief_abgeordnetenwatch_konstanz

Am Stammtisch bietet sich für alle Interessierten die Möglichkeit mit den Piraten vor Ort in Kontakt zu treten und sich in ungezwungener Atmosphäre über das Parteiprogramm zu informieren und über aktuelle Themen zu diskutieren. Bei Stammtischen und in AGs der Piratenpartei kann jeder Anwesende die Parteiarbeit mitgestalten – unabhängig von einer Mitgliedschaft.

Derzeit beschäftigen sich die Piraten bei den Stammtischen im Kreis Konstanz mit der Realisierung eines Kommunalprogramms, das die Bürgerbeteiligung durch mehr Transparenz stärken und sich für mehr Intergration und Chancengleichheit einsetzen soll.

Themenvorschläge können im Vorfeld im Wiki eingesehen und mitbestimmt werden.

Fragen, Anregungen und freie Diskussion sind stets erwünscht. Die Piraten vor Ort freuen sich auf rege Beteiligung.

Der Stammtisch findet statt:

Mittwoch, 25. Januar 2012, 19:30 Uhr
Gasthaus Kreuz im Kulturzentrum GEMS
Mühlenstraße 13
78224 Singen

Parteitage der Piratenpartei sind grundsätzlich öffentlich und Protokolle sind für jeden frei im Internet verfügbar. Anders als andere Parteien kennt die Piratenpartei kein Deligiertensystem, alle Mitglieder sind voll stimmberechtigt und in jedes Amt wählbar. Diesen transparenten und basisdemokratischen Ansatz sehen die Piraten als Zukunft der Politik an.

Im Vorfeld des Kreisparteitages, am Donnerstag, den 19. Januar 2011, findet eine Diskussion im Rahmen eines Stammtisches mit den Kandidaten zur Vorstandswahl ebenfalls im Cafe Einblick, Hofhalde 11, 78462 Konstanz statt.

Der Kreisverband Konstanz lädt alle Interessierten zum Besuch des Parteitags und des Stammtisches ein. Nähere Informationen wie die aktuelle Fassung der Tagesordnung und der Satzungsvorschlag sind im Internet verfügbar.

Im Anschluss werden Herr Ziercke und Siegfried Kauder (CDU, Vorsitzender des Rechtsausschuss im Deutschen Bundestages) mit Sebastian Nerz (Bundesvorsitzender der Piratenpartei) diskutieren.

Die Mitglieder der Piratenpartei halten die Bürgerrechtseinschränkungen der letzten Jahre für eine falsche und kopflose Reaktion auf Verbrechen. Vorratsdatenspeicherung, Staatstrojaner und viele andere Werkzeuge sind weder wirksam, noch mit dem Geiste der Verfassung vereinbar. Die Piraten setzen sich für Rechtsstaatlichkeit, Bürgerrechte und Verhältnismäßigkeit ein, und fordern die kritische Überprüfung aller bisher ergriffenen “Sicherheits”maßnahmen. Nur solche, die nachweislich wirksam sind und keine Grundrechte verletzen, dürfen angewandt werden.

Der Kreisverband Konstanz der Piratenpartei begrüßt die Diskutanten und ermuntert alle interessierten Bürger, an der Veranstaltung teilzunehmen. Den Eintrittspreis von 10 EUR (ermäßigt 7 EUR) spendet die veranstaltende Anwaltskanzlei Hoppe & Biskupek aus Singen an die Kinderkrebsnachsorgeklinik Tannheim. Schülerinnen, Schüler und begleitende Lehrpersonen können freien Eintritt über BildungsCent e.V. erhalten.

mein Name ist Andreas Bergholz und ich bin Mitglied des Vorstandes der Piratenpartei KV Konstanz. In meiner Freizeit betreibe ich einen politischen Blog und werde in nächster Zeit den ein oder anderen Eintrag auf unserer KV Seite hochstellen. Hier ein etwas satirischer Jahresrückblick. Viel Spaß beim lesen.

Das Jahr 2011. Hier ein Rückblick und kurze Meinung zu meinen Top 10 politischen Zitaten von deutschen Politikern aus dem letzten Jahr.
Platz 10 – „Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen.” (Kanzleramtsminister Ronald Pofalla am 26. September angeblich zum Eurokurs-kritischen Abgeordneten Wolfgang Bosbach (beide CDU)). Harte Worte. Sobald jemand anderer Ansicht ist als man selbst einfach mal ausfallend werden. Solch ein Ausdruck unter Politiker erinnert mich eher an Schauspieler in Mitten im Leben oder schlimme Kinderfälle der Supernanny auf RTL.
Platz 9 – „Ich freue mich darüber, dass es gelungen ist, Bin Laden zu töten.” (Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 2. Mai zur Nachricht vom Tod des Al-Qaida-Chefs)
Achso. Nicht wundern Leute wenn die Todesstrafe eingeführt werden soll.
Platz 8 -„Es war schlichtweg Liebe.” (Christian von Boetticher, Ex-CDU-Vorsitzender von Schleswig-Holstein und Spitzenkandidat, am 14. August zu seiner Affäre mit einer 16-Jährigen)
Dieser Satz hat den Eltern des Mädchens bestimmt besonders gefallen. Was ist nur los mit den Christdemokraten in diesem Land.
Platz 7 – “Wir wollen eine Bürgergesellschaft, nicht den größten Debattierclub Deutschlands!”( Winfried Kretschmann am 4.Mai zum Kurs der Grünen nach der Landtagswahl in Baden- Württemberg)
Das kann ich nur unterschreiben. Die Bürger müssen mehr beteiligt werden. Ob Occupy Bewegung oder Stuttgart 21. Der Politik sollte klar werden, dass die Bürger mehr wollen als alle 4 Jahre mal ein Stimmchen abzugeben. Klar ist aber auch das der Weg zu mehr Demokratie nicht einfach wird.
Platz 6 -„Schluss mit den Tränen (…), es ist Zeit, die Taschentücher wegzustecken.” (FDP-Chef Philipp Rösler am 12. November auf dem Sonderparteitag in Frankfurt)
Ja um sie bei der Bundestagswahl 2013 wieder rauszuholen. Rösler ist wohl das schlimmste was der FDP passieren konnte.
Platz 5 – „Rente ab 67 ist die Antwort auf den demografischen Wandel.“ ( CSU Bundestagsabgeodneter Straubinger am 15.Dezember im Bundestag zur Renten Diskussion)
Also Demografischer Wandel. Es gibt immer weniger junge Menschen in Deutschland. Immer mehr alte. Derzeit haben wir einen „Generationen Vertrag“. Bedeutet : Diejenigen die arbeiten tragen den Teil der Bevölkerung der nicht arbeitet ( Mütter, Kinder, Rentner, Arbeitslose etc. ) Als man das eingeführt hat haben sechs arbeitende Menschen einen nicht arbeitenden Menschen getragen. Heute ist es so das drei Menschen einen nicht Arbeitenden tragen. In den nächsten Jahren werden es zwei für jeden nicht Arbeitenden. Dadurch das man die Leute länger arbeiten lässt wird man das Problem sicher nicht lösen können. Oder erklär mal jemanden der 40 Jahre schwer in einer Fabrik gearbeitet hat, dass er noch mal 4 Jahr drauflegen soll.
Platz 4 – „Es ist der schmerzlichste Schritt meines Lebens”. (Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am 1. März bei seinem Rücktritt wegen der Plagiatsaffäre um seine Doktorarbeit) Was soll man dazu sagen. Epic Fail! 10421 plagiierte Zeilen in seiner Doktorarbeit. Aber das ist ja nicht mal das schlimme. Dann noch zu behaupten man hätte alles selbstgeschrieben ist einfach nur dreist. Lügen Baron Guttenberg.
Platz 3 – „Das war nicht gradlinig, und das tut mir leid”. (Bundespräsident Christian Wulff am 22. Dezember in einer persönlichen Erklärung zu seinem Umgang mit der Kreditaffäre) Für den reicht kein kurzer Kommentar. Sobald Herr Wulff zurückgetreten ist werde ich ihm zum Abschied einen ganzen Blogeintrag widmen in dem ich die Ereignisse rund um unseren Bundespräsidenten mal aus meiner Sicht durchleuchten werde. Es wird sicherlich kein netter Beitrag.
Platz 2 – „Herzlich willkommen bei der FDP – also im Keller.” (FDP-Generalsekretär Christian Lindner am 12. Mai vor Beginn des Parteitags in Rostock)
Respekt für Lindner. Das Auszusprechen was alle denken aber keiner sagen will braucht Mut. Auch wenn ich seine Ansichten nicht teile, hat die FDP durch seinen Rücktritt einen wichtigen Mann verloren.
Platz 1 – „Fukushima hat meine Haltung zur Kernenergie verändert.” (Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am 9. Juni in ihrer Regierungserklärung zum Atomausstieg)
Muss also erst ein Atomkraftwerk hochgehen bis was passiert. Als Physikerin kannte sie das Risiko doch was mit solch Kraftwerken einher geht. Aber Hauptsache sie nach dem Wähler richten. Jetzt wo die Nazi Morde passiert sind merkt unsere Kanzlerin auch mal, dass es in Deutschland eine rechte Szene gibt. Erst handeln wenn etwas passiert. Keine Experimente. Damit macht die CDU Wahlkampf. Die Tiefschlaf Kanzlerin. 2013 abwählen,danke.
Mal sehen was für glorreiche Zitate 2012 auf uns warten.

 http://andipiratdayo.blogspot.com/2012/01/ruckblick-2011-hart-aber-fair.html

Mumble ist eine freie und kostenlose Sprachkonferenzsoftware. Diese Software ermöglicht uns, dezentral Besprechungen und Sitzungen durchzuführen, ohne dabei durch den Landkreis zu fahren.

Wie es funktioniert, findet Ihr bei den Piraten in NRW.

Die Sitzungen des Vorstandes des KV Konstanz sind immer öffentlich. Protokolle vergangener Sitzungen können hier abgerufen werden. Dort können auch Anträge an den Vorstand gestellt werden.

Die nächste Vorstandssitzung ist am Montag, 28. November 2011 um 20:00 Uhr im Mumble, im Raum Baden-Württemberg -> Kreisverbände -> Konstanz.

Bei Fragen wendet Euch bitte an uns, oder sprecht uns bei den nächsten Stammtischen an.

Die Aufnahme der letzten Vorstandssitzung ist jetzt online verfügbar: Soundcloud

Die Piratenpartei Baden-Württemberg startet mit dem heutigen Tag die Verteilung der ersten Ausgabe der Zeitung „Kaperbrief Südwest“. In der ersten Ausgabe soll dem Leser, besonders im Hinblick auf den kommenden Volksentscheid, direkte Demokratie näher gebracht und erläutert werden: Wie funktionieren Volksentscheide? Welche Auswirkungen haben sie? Warum bereichern sie den politischen Alltag? Diese und weitere Fragen soll die Zeitschrift klären. Außerdem werden sowohl Argumente für als auch gegen das Projekt Stuttgart 21 beleuchtet.

Ziel ist es, mit dem Kaperbrief die Bürger Baden-Württembergs umfassend über die Hintergründe des Volksentscheids über Stuttgart 21 am 27. November zu informieren. Die Piratenpartei möchte möglichst viele Bürger dazu motivieren, ihr Recht zur Abstimmung unabhängig von ihrem Abstimmungsverhalten wahrzunehmen.

Auch in Landkreis Konstanz werden die Kaperbriefe an die Haushalte und an Infoständen verteilt.

Der Kaperbrief ist selbstverständlich auch in digitaler Form verfügbar und kann auch hier heruntergeladen werden.

(Quelle: Übernahme der PM der Landespiraten)

Nach einem erfolgreichen Stammtisch am 20. Oktober in Singen wollen die Piraten vor Ort nun auch in Radolfzell sich und das Parteiprogramm vorstellen und allen Interessierten die Möglichkeit bieten sich in den politschen Prozess einer Partei einzubringen – unabhängig von einer Mitgliedschaft. Bei Stammtischen der Piratenpartei kann jeder Anwesende die Parteiarbeit mitgestalten.

Themen Vorschläge können im Vorfeld im “Wiki” eingesehen und mitbestimmt werden. Fragen, Anregungen und freie Diskussion sind stets erwünscht.

Die Piraten sind davon überzeugt, dass dieser basisdemokratische Ansatz die Zukunft der Politik darstellt.

Die Agenda und weitere Informationen sind im Internet zu finden. Der Kreisverband freut sich auf rege Beteiligung!

Der Stammtisch findet statt:

Mittwoch, 9. November 2011, 19:30 Uhr
Cafe Bar Restaurant Fino
Sankt-Johannis-Str. 5
78315 Radolfzell

Warum?

Die Piratenpartei spricht sich grundsätzlich für Volksentscheide aus und hat diese direkte Beteiligung der Bürger schon vor Beginn der großen Protestbewegung gefordert. Weiterhin setzen wir uns für eine Absenkung des Quorums ein, da dieses in der aktuellen Form einen erfolgreichen Volksentscheid stark erschwert.

Wir werden deshalb im Vorfeld des Volksentscheids zu S21 in einer landesweiten Informationskampagne Werbung für den Volksentscheid an sich und Informationen sowohl aus der Sicht der Gegner als auch der Befürworter dieses Projekts liefern.

Die schlussendliche Entscheidung liegt bei den Menschen und wir wollen dies möglichst nicht in eine bestimmte Richtung beeinflussen und damit neutral bleiben. Das wichtigste ist uns, dass das Quorum erreicht wird um dem Volksentscheid, unabhängig davon wie dieser dann schlussendlich ausfällt, die nötige Legitimation zu geben und somit nicht nur zu zeigen, daß mehr direkte Beteiligungsmöglichkeiten von den Wählern gewünscht sind, sondern daß diese dann auch genutzt werden.

Aus diesen Gründen wird sich der Kreisverband Konstanz der Piratenpartei Deutschland an keinen Bündnissen beteiligen, die sich einseitig für oder gegen Stuttgart 21 aussprechen.

Ich werde häufig nach dem Namen der Piratenpartei gefragt, besonders in internationalem Kontext. Ist er seriös? Ist er ein Hindernis? Funktioniert er? Die Antworten sind jeweils ja, nein, und ja, in der Reihenfolge.

Um zu verstehen warum der Name Piratenpartei in Schweden gewählt wurde - Piratpartiet - müssen wir uns die Situation in dem Land anschauen. Immerhin entstand die Bewegung da. In Schweden gab es sehr früh Breitband-Internet: Ich hatte zehn-megabit Glasfaser, Vollduplex in meiner Vorstadtwohnung im Jahre 1998. Wenn man solch eine umwälzende Technologie nicht einfach nur in die Hände von Technikern, sondern in die Hände aller gibt, verändert es die öffentliche Wahrnehmung, wie diese Technologie genutzt werden kann, oder sogar wie sie genutzt werden sollte.

Um das mal zeitlich einzuordnen: in Schweden waren Wohnungen mit 10Mbit/s Glasfaseranschluss verbreitet noch bevor Napster 1999 gestartet wurde. (Ratet mal was passierte, nachdem Napster gestartet wurde.)

In diesem soziokulturellem Land trat die Urheberrechts-Lobby in einen Kampf ein, den sie schon lange verloren hatte und der schon lange vorbei war. Allerdings fehlte ihnen wie immer das Fingerspitzengefühl und sie verfolgten die Strategie aller anderen Länder und gründeten die Vollstreckungsbehörde Antipiratbyrån - das Anti-Piraterie Büro – im Jahre 2001, welches mit seinem kläglichen Versuch, die Öffentlichkeit “erziehen” zu wollen, sogleich Zielscheibe des Spottes wurde.

Als Antwort darauf gründeten einige Künstler, Musiker und Kulturschaffende die IdeenfabrikPiratbyrån - das Piraten-Büro – im Jahre 2003. Mit diesem Namen wollten sie signalisieren, dass sie die Fort- und die Antis die Rückschrittlichen sind. Diese Aktivisten waren die ersten, die der Urheberrechts-Lobby Kontra gaben und wurden sogleich überall in die Medien katapultiert. Inspiriert durch diese Gegenbewegung, setzte eine kleine Untergruppe dieser Aktivisten als Experiment im Herbst 2003 einen BitTorrent-Tracker auf. Sie nannten ihn The Pirate Bay.

Sie waren Helden, besonders bei den Jugendlichen.

2005 wurde das Urheberrecht in Schweden abermals verschärft. Die Debatte über die vorgeschlagene Gesetzesänderung wütete überall: In Schulen, beim Mittagessen, im Fernsehen, in den Zeitungen, an den Universitäten, am Arbeitsplatz. Alle beteiligten sich. Alle – außer die Politiker.

Es war dieses Szenario, das es nötig machte, die Debatte für die Politiker auf eine persönliche Ebene zu bringen, sie an ihrer Machtbasis anzugreifen. “Das funktioniert nicht. Nehmt verdammt nochmal teil an der Diskussion, oder wir drohen, euch den Job weg zu nehmen.”

Es ist wichtig zu verstehen, dass zu diesem Zeitpunkt in Schweden Piraten-Ideen bereits vonPiratbyrån her etabliert waren. Als die Zeit gekommen war, die Angelegenheiten zu politisieren, ging es nicht darum, eine neue Partei zu gründen und erst einmal über deren Namen nachzudenken.

Es ging darum, die Piratenpartei zu gründen.

Der Name schlug ein und zog gleich die Aufmerksamkeit auf sich. Alle wussten gleich zwei Dinge, wenn sie den Namen zum ersten Mal sahen: Sie wussten genau, was unsere Positionen waren, und sie wussten, dass sie am nächsten Wahltag für uns stimmen konnten. Das wäre mit keinem anderen Namen möglich gewesen. Mit 99-prozentiger Sicherheit wäre jeder andere Name eine obskure Internetgeschichte geblieben.

Auch Markenexperten geben dem Namen 10 von 10 möglichen Punkten. Im Markengeschäft wählt man idealerweise einen Namen der so einzigartig wie möglich und zugleich so beschreibend wie möglich ist. Man wird immer einen Kompromiss zwischen diesen beiden Aspekten wählen müssen.Skype ist einzigartig, aber nicht beschreibend. Word ist beschreibend, aber nicht einzigartig. “Die Piratenpartei” erzielt Topwerte bei beiden Aspekten.

Was mich überraschte war wie schnell politische Aktivisten in anderen Ländern, in denen zuvor kein roter Teppich von einem Piratbyrån-Gegenstück ausgerollt worden war, den Namen Piratenpartei in ihre jeweilige Sprache übernahmen. Jedes mal wurde ausführlich über den Namen diskutiert, bevor man sich auf ihn einigte. Das wohl beste Argument wurde in der Diskussion während der Gründung der Spanischen Partido Pirata geliefert:

Entweder wir nennen uns selbst Piratenpartei und können definieren, für was unser Name steht, begründeten sie, oder wir werden ohnehin Piratenpartei genannt, ohne Kontrolle darüber zu haben , wofür der Name steht.

Dies ist zu vergleichen mit der Art und Weise, mit der die Homosexuellen-Bewegung im Englischen das Wort gay für sich beanspruchte. Indem man stolz dazu steht, Pirat zu sein, und dies auch öffentlich zeigt, nimmt man der Urheberrechts-Lobby ihre Waffe. Heutzutage beschweren sie sich sogar, dass es nicht mehr klappt, Leute als Piraten zu brandmarken.

Nun, um mit ein paar gebräuchlichen Missverständnissen aufzuräumen:

Funktioniert der Name, um Stimmen zu bekommen? Ohne Frage. Wir waren die größte Partei in der begehrten Zielgruppe der unter 30 jährigen bei den Europawahlen in Schweden, mit 25% der Stimmen dieser Zielgruppe. 38% der jungen Männer wählten uns. Der Name ist kein Hindernis dafür, Stimmen zu bekommen, und die Wahlergebnisse beweisen es.

Wird der Name ernst genommen? Dass einige Menschen die Piratenpartei am Anfang nicht ernst genommen haben liegt weniger am Namen, sondern eher daran, dass wir eine neue Partei waren. Wir wurden mit der gleichen Skepsis behandelt wie jede neue Partei.

Aber ältere Menschen nehmen den Namen immer noch nicht ernst. Es stimmt, dass in manchen Fällen Menschen, die nicht Teil der Netzkultur sind, den Namen nicht verstehen. Aber selbst wenn die Partei einen anderen Namen hätte, würden diese Leute ihr Parteiprogramm höchstens 30 Sekunden überfliegen, bevor sie es trotzdem wegwerfen würden weil die nicht-internetaffine Bevölkerung nicht mit den Grundsätzen einverstanden ist. Es ist viel wichtiger, eine starke Marke gegenüber deinen Kernsympathisanten zu haben.

Außerdem ist das eine hypothetische Diskussion. Wir wären nicht da, wo wir als globale Bewegung sind, wenn wir nicht diesen Namen am Tag eins gehabt hätten, und wir sind nicht stark genug, eine Namensänderung als geschlossene Bewegung zu überleben, selbst wenn wir es wollten.

Aber wir wollen unseren Namen nicht ändern, selbst wenn wir es theoretisch könnten. Das würde nur das falsche Signal an unsere Kernsympathisanten schicken, dass wir unsere Politik überdacht hätten und wir zum Fazit gekommen wären, dass Kopieren doch nicht so gut wäre. Das ist nicht die Nachricht, die wir senden wollen.

Zusammenfassend gesagt, glauben wir an das Kopieren und an bürgerliche Freiheiten. Einige Menschen nennen uns deswegen Piraten. Nun gut, dann sind wir eben Piraten und stolz darauf.
Also lasst die Piratenflaggen hoch über jedem Kontinent wehen!

übersetzt von Mitgliedern der Piratenpartei Luxemburg und Deutschland

Mit diesem Stammtisch wollen die Piraten vor Ort sich und das
Parteiprogramm vorstellen und allen Interessierten die Möglichkeit
bieten sich in den politschen Prozess einer Partei einzubringen -
unabhängig von einer Mitgliedschaft. Bei Stammtischen der Piratenpartei
kann jeder Anwesende die Parteiarbeit mitgestalten.

Themen Vorschläge können im Vorfeld im Wiki eingesehen und
mitbestimmt werden. Fragen, Anregungen und freie Diskussion sind stets
erwünscht.

Die Piraten sind davon überzeugt, dass dieser basisdemokratische Ansatz
die Zukunft der Politik darstellt.

Die Agenda und weitere Informationen sind im Internet zu
finden. Der Kreisverband freut sich auf rege Beteiligung!

Der Stammtisch findet statt:

Donnerstag, 20. Oktober 2011, 19:30 Uhr
Gasthaus Kreuz im Kulturzentrum GEMS
Mühlenstraße 13
78224 Singen

Ist für die Neumitglieder unter euch und alle die sich für die interne Arbeit in der Partei interessieren sicher eine gute Informationsquelle.

Am Samstag, 15. Oktober 2011, sind wir von 11:00 – 18:00 Uhr auf dem Augustinerplatz in Konstanz! Das ist DIE Gelegenheit uns Fragen zu stellen. Wir freuen uns!

Neben organisatorischen Themen haben wir über die Ziele und Aufgaben der Piraten im Landkreis Konstanz gesprochen und wie diese angegangen werden müssen. Konkretes wurde beschlossen und wird die nächsten Wochen in die Tat umgesetzt! Wir freuen uns über das Engagement eines jeden einzelnen!

Die nächsten Stammtische: